Rechtsprechung
   VG Koblenz, 29.07.2016 - 5 K 149/16.KO   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,26127
VG Koblenz, 29.07.2016 - 5 K 149/16.KO (https://dejure.org/2016,26127)
VG Koblenz, Entscheidung vom 29.07.2016 - 5 K 149/16.KO (https://dejure.org/2016,26127)
VG Koblenz, Entscheidung vom 29. Juli 2016 - 5 K 149/16.KO (https://dejure.org/2016,26127)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,26127) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 96 Abs 1 SchulG RP 2004, § 96 Abs 2 Nr 6 SchulG RP 2004, § 97 SchulG RP 2004, § 48 VwVfG, § 49 VwVfG
    Aufhebung der dienstlichen Beurteilung eines Lehrers durch die Schulaufsichtsbehörde

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 04.02.2016 - 2 BvR 2223/15

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde in einem Konkurrentenstreit um die

    Auszug aus VG Koblenz, 29.07.2016 - 5 K 149/16
    In einer dienstlichen Beurteilung ist insbesondere die fachliche Leistung des Beamten nachvollziehbar darzustellen; Bezugspunkt dieser Leistungsbewertung ist dabei immer die gezeigte Leistung im jeweiligen Beurteilungszeitraum (BVerfG, Beschl. v. 04.02.2016 - 2 BvR 2223/15 -, juris, Rn. 73; VG Düsseldorf, Urt. v. 01.12.2010 - 10 K 2323/10 -, juris, Rn. 26).
  • BVerwG, 17.03.2016 - 2 A 4.15

    Dienstliche Beurteilung; Aufhebung einer dienstlichen Beurteilung; actus

    Auszug aus VG Koblenz, 29.07.2016 - 5 K 149/16
    Dabei kann offen bleiben, ob eine solche Befugnis aus den Regelungen über die Schulaufsicht ( § 96 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 Nr. 6, § 97 Schulgesetz [SchulG] ) in Verbindung mit Ziff. 2.6.4 der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend und des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur vom 8. März 2002 (GAmtsbl. 2002, S. 247) über die Dienstliche Beurteilung der staatlichen Lehrkräfte an Schulen und Studienseminaren (Beurteilungs-VV) folgt oder ob als Rechtsgrundlage für eine Aufhebung als "actus contrarius' zur Beurteilung die Vorschriften der §§ 48, 49 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG i. V. m. § 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz [LVwVfG]) in entsprechender Anwendung heranzuziehen sind (vgl. dazu jüngst BVerwG, Urt. v. 17.03.2016 - 2 A 4.15 -, juris, Rn. 16).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.06.2012 - 2 B 10469/12

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe

    Auszug aus VG Koblenz, 29.07.2016 - 5 K 149/16
    Darüber hinaus stellt ein einmaliger Unterrichtsbesuch auch keine hinreichende Tatsachengrundlage für eine Aufhebung der Beurteilung vom 24. November 2014 dar, sollte eine isolierte Aufhebung ohne gleichzeitige bzw. zeitnahe Neubeurteilung vor dem Gebot der Lückenlosigkeit dienstlicher Beurteilungen (vgl. nur OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 26.06.2012 - 2 B 10469/12.OVG -, juris, Rn. 19, m. w. N.) sowie dem Bewerbungsverfahrensanspruch des Klägers (Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz) überhaupt zulässig sein.
  • VG Düsseldorf, 01.12.2010 - 10 K 2323/10

    Beurteilungslücke Beurteilungszeitraum dienstliche Beurteilung

    Auszug aus VG Koblenz, 29.07.2016 - 5 K 149/16
    In einer dienstlichen Beurteilung ist insbesondere die fachliche Leistung des Beamten nachvollziehbar darzustellen; Bezugspunkt dieser Leistungsbewertung ist dabei immer die gezeigte Leistung im jeweiligen Beurteilungszeitraum (BVerfG, Beschl. v. 04.02.2016 - 2 BvR 2223/15 -, juris, Rn. 73; VG Düsseldorf, Urt. v. 01.12.2010 - 10 K 2323/10 -, juris, Rn. 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht